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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die Lieferungen und Leistungen in der VAHLKAMP Computer GmbH erfolgen ausschließlich zu den nach stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen in der jeweils gültigen Fachhandelspreisliste, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Auf die in den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller wird ergänzend Bezug genommen.

Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der VAHLKAMP Computer GmbH abweichenden Bedingungen des Kunden erkennt sie nicht an, es sei denn, sie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der VAHLKAMP Computer GmbH gelten auch dann, wenn sie in Kenntnis entgegenstehender oder abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferungen an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2. Lieferungen und Leistungen

Die Angebote der VAHLKAMP Computer GmbH sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unseren Lieferanten. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung der VAHLKAMP Computer GmbH, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande. Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktion, und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen VAHLKAMP Computer GmbH hergeleitet werden können. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und in deren Fakturierung bleibt VAHLKAMP Computer GmbH ausdrücklich vorbehalten.

Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde, soweit keine andere ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die nicht von VAHLKAMP Computer GmbH zu vertreten sind, so können die Vertragsprodukte auf Kosten und Gefahr des Kunden eingelagert werden.

Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der VAHLKAMP Computer GmbH vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei ihr oder beim Hersteller eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Falle eventuell vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Sollte VAHLKAMP Computer GmbH mit einer Lieferungen mehr als vier Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Sie behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch eines der oben genannten Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als sechs Wochen andauert und dies nicht von VAHLKAMP Computer GmbH zu vertreten ist.

3. Prüfung und Gefahrübergang

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von sechs Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme. Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die von VAHLKAMP Computer GmbH benannt sind, auf den Kunden über. Soweit sich der Versand ohne Verschulden der VAHLKAMP Computer GmbH verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Diese Bestimmungen gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung an den Kunden. Zubehör, wie Tintenpatronen oder Ähnlichem, werden nur umgetauscht, wenn die Originalverpackung unbeschädigt ist, sofern der Gegenstand selbst nicht mit Mängeln behaftet ist.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die sich aus der jeweils gültigen Fachhandelspreisliste ergebenden Preise verstehen sich als Auslieferungslager Versmold. Der Kaufpreis ist sofort bei Lieferung fällig. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland sowie Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung, Umwelt- und Abwicklungspauschale werden dem Kunden entsprechend der jeweils geltenden Fachhandelspreisliste berechnet. Bei gefestigter Geschäftsbeziehung ist die Zahlung fällig vierzehn Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug. Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. VAHLKAMP Computer GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.

5. Eigentumsvorbehalt

Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum von VAHLKAMP Computer GmbH bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und darüber hinaus aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit den Kunden. Der Kunde ist widerruflich zur Weitergabe der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, soweit er seinerseits unter eigenem Eigentumsvorbehalt weiterverkauft, nicht aber zur Verpfändung oder Sicherheitsleistungen in irgendeiner Form. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum der VAHLKAMP Computer GmbH hinzuweisen und VAHLKAMP Computer GmbH unverzüglich zu unterrichten. Bei Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit VAHLKAMP Computer GmbH nicht gehörenden Waren erwirbt sie Miteigentum anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur übrigen Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für VAHLKAMP Computer GmbH als Hersteller im Sinne des §§ 950 BGB, ohne sie zu verpflichten. An der verarbeiteten Ware entsteht ihr Miteigentum im Sinne der vorstehenden Bestimmungen.

Bei Zahlungsverzug, auch aus anderen zukünftigen Lieferungen oder Leistungen von VAHLKAMP Computer GmbH an Kunden, oder bei Vermögensverfall des Kunden darf sie zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes an der Vorbehaltsware die Geschäftsräume des Kunden betreten und die Vorbehaltsware an sich nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder die Pfändungen des Liefergegenstandes durch VAHLKAMP Computer GmbH gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern der Kunde Kaufmann ist.

Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im Voraus an VAHLKAMP Computer GmbH ab. Der Kunde bleibt zur Einziehung auch nach der Abtretung berechtigt. Die VAHLKAMP Computer GmbH ist dessen ungeachtet im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges einziehungsberechtigt, wird von diesem Recht aber nur Gebrauch machen im Falle des Zahlungsverzuges oder bei einem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden. Auf Verlangen von VAHLKAMP Computer GmbH wird der Kunde die abgetretenen Forderungen benennen, erforderliche Angaben machen, Unterlagen aushändigen und den Schuldnern die Abtretung mitteilen. VAHLKAMP Computer GmbH darf zur Sicherung ihrer Zahlungsansprüche jederzeit diese Abtretung offen legen.

Für Test- und Vorführzwecke gelieferte Gegenstände bleiben im Eigentum von VAHLKAMP Computer GmbH. Sie dürfen vom Kunden nur aufgrund gesonderter Vereinbarung mit der VAHLKAMP Computer GmbH über den Test- und Vorführzweck hinaus benutzt werden.

6. Gewährleistung

Ansprüche und Rechte des Käufers wegen Rechts- und/oder Sachmängeln im Verbrauchsgüterkauf verjähren nach Maßgabe folgender Bestimmungen bei neu hergestellten Sachen und bei Werkleistungen in zwei Jahren und bei gebrauchten Sachen in einem Jahr. Garantien werden keine übernommen. Falls die gelieferte Ware nicht für die private Nutzung, sondern für die gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit verkauft wird, können die gesetzlichen Mängelansprüche nur bis zum Ablauf von einem Jahr nach Lieferung der Ware geltend gemacht werden. Bei Verkauf von gebrauchten Gegenständen ist in diesem Falle die Gewährleistung ausgeschlossen. Bei einem gleichzeitigen Bezug von Hardware, Betriebssystem und anderer Software gelten diese nicht als zusammen verkauft.

Die VAHLKAMP Computer GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen beziehungsweise in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf:

Betriebsbedingte Abnutzung und normaler Verschleiß, insbesondere bei Druckköpfen, Farbbändern, Typenrädern, Tonern; unsachgemäßen Gebrauch; Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden; Betrieb mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen; Brand; Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen; Feuchtigkeit aller Art; falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Serien-Nr., Typenbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn der Kunde nicht genehmigte Zusatzgeräte anbringt oder anbringen lässt oder Reparaturen durch nicht von uns autorisiertem Personal vornehmen lässt. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl von VAHLKAMP Computer GmbH Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von VAHLKAMP Computer GmbH über. Reparatur und Nachbesserung werden grundsätzlich im Geschäftsbetrieb der VAHLKAMP Computer GmbH in Versmold durchgeführt, etwaige Transportkosten hat der Kunde zu tragen, Retoure muss frei angeliefert werden. Alle sonstigen Kosten der Nachbesserung sowie die mit einer Ersatzlieferung verbundenen Nebenkosten, insbesondere die Transportkosten für Ersatzstücke, trägt der Kunde, soweit diese sonstigen Kosten zum Auftragswert nicht außer Verhältnis stehen.

Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist VAHLKAMP Computer GmbH berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Kosten der Überprüfung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen der VAHLKAMP Computer GmbH berechnet. Alle weiteren oder anderen als in diesen Bestimmungen vorgesehenen Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit sich nicht aus diesen Bestimmungen etwas anderes ergibt. Bei Inanspruchnahme der Gewährleistung/Garantie sowie bei kostenpflichtigen Reparaturaufträgen und Retouren jeglicher Art hat der Kunde die Abwicklungsrichtlinien des Kundendienstes in der jeweils gültigen Fassung bzw. die entsprechenden Verfahrensweisen in der jeweils gültigen VAHLKAMP Computer GmbH Fachhandelspreisliste zu beachten. Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar.

Soweit von dem Hersteller für die gelieferte Ware eine freiwillige Garantie gegenüber dem Käufer gewährt wird, richten sich Art und Umfang der Garantieleistungen ausschließlich nach dem Inhalt der Herstellergarantie. Aus dieser Garantie kann ausschließlich der Hersteller in Anspruch genommen werden.

7. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter

Die VAHLKAMP Computer GmbH übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzten. Der Kunde hat VAHLKAMP Computer GmbH von allen gegen ihn aus diesem Grunde erhobenen Ansprüchen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Soweit die gelieferten Produkte nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde VAHLKAMP Computer GmbH von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte geltend gemacht werden. Etwaige Prozesskosten sind angemessen zu bevorschussen.

8. Haftung und weitergehende Gewährleistung

Im Falle einer gesetzlichen vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) haftet VAHLKAMP Computer GmbH unbeschränkt. Bei sonstigen Pflichtverletzungen haftet sie nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt auch für Mitarbeiter und Erfüllungshilfen. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besondere Bedeutung ist (Kardinalpflicht), haftet sie auch für leichte Fahrlässigkeit. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter oder sonstige Folgeschäden ist aber auch bei Verletzung einer Kardinalpflicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Darüber hinaus besteht keine Haftung.

9. Export- und Importgenehmigungen

Von VAHLKAMP Computer GmbH gelieferte Produkte und technisches Know-how sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Kunden vereinbarten Lieferland bestimmt. Die Wiederausfuhr von Vertragsprodukten - einzeln oder in systemintegrierter Form ist für den Kunden genehmigungspflichtig und unterliegt grundsätzlich den Außenwirtschaftsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland bzw. des anderen mit den Kunden vereinbarten Lieferlandes.

10. Allgemeine Bestimmungen

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Erfüllungsort ist Versmold, Westfalen, der Gerichtsstand Halle / Westfalen, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. VAHLKAMP Computer GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden in einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Mit Aufnahme der Geschäftsbeziehungen werden Daten des Kunden, die auch personenbezogene Daten sein können, gespeichert und soweit für die Durchführung des Auftrages erforderlich, verarbeitet und übermittelt.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmungen durch eine angemessene Regelung ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.

Rechtliche Hinweise

Die VAHLKAMP Computer GmbH bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Die VAHLKAMP Computer GmbH übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Dies gilt auch für Preis- und Leistungsangaben sowie für alle Verbindungen ("Links"), auf die diese Website direkt oder indirekt verweist. Die VAHLKAMP Computer GmbH ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich. Die VAHLKAMP Computer GmbH behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Die gewonnenen Daten werden nur nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

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